Alle 4 Fraktionen unterstützen Katja Vengahus !

Veröffentlicht am 27.08.2015 in Allgemein
Katja Venghaus
Bürgermeisterkandidatin für Havixbeck

Am 13. September wird abgestimmt, wer für die kommenden fünf Jahre Bürgermeisterin oder Bürgermeister in Havixbeck werden wird. Dabei hat sich in den vergangenen Wochen in der ganzen Gemeinde eine Diskussion entwickelt, warum eigentlich alle Parteien gemeinsam eine Kandidatin aufstellen, wo es doch in den Meinungen und Inhalten der politischen Kräfte deutliche Unterschiede gibt. Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion, möchten hier nochmals klarstellen, warum wir uns dazu entschlossen haben.

Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre war uns vor allem anderen eins wichtig: Wir brauchen jemanden an der Spitze der Verwaltung, der oder die moderieren und führen kann. Eine Persönlichkeit, die andere mitnehmen, Diskussionen leiten und strukturieren kann und die Impulse aufnehmen kann. So haben wir gemeinsam mit anderen Parteien nach einer Persönlichkeit gesucht, die nicht der "kleinste gemeinsam Nenner" ist, auf den man sich einigen kann, sondern jemand, der aus Politik, Verwaltung und Gemeinde das "größte gemeinsame Vielfache" bilden kann. Diese Person darf und soll gerne überparteilich und unabhängig sein. Auch sollten familiäre Verwandtschaft-

verhältnisse kein Hinderungsgrund einer Kandidatur sein. Sie muss aber mit der Bürgerschaft, der Politik und den Mitarbeitern der Verwaltung arbeiten können. Diese Personen glauben wir in Katja Venghaus gefunden zu haben, deshalb unterstützen wir gemeinsam ihre Kandidatur.

Wir werden auch in Zukunft im Rat und an vielen anderen Stellen mit den Parteien und Fraktionen kontrovers diskutieren und engagiert streiten. Die Positionen der SPD sind nicht die der CDU, der FDP oder der Grünen. Aber wir sind uns einig, dass wir eine Bürgermeisterin brauchen, mit der wir vertrauensvoll zusammenarbeiten können.

Der amtierende Bürgermeister hat dies nie versucht. Er wollte oft Entscheidungen alleine und selbstverantwortlich treffen, den Rat mit 26 gewählten Vertreterinnen und Vertretern aus der ganzen Gemeinde hat er dazu regelmäßig übergangen.

Das hat sich in vielen  Abstimmungsergebnissen von 26:1 geäußert: Auf der einen Seite alle Ratsmitglieder, auf der anderen Seite der Bürgermeister. Aber es hat nicht dazu geführt, dass der Bürgermeister seine Handlungen in Frage gestellt hat, dass alle politischen Kräfte seine einsamen Entscheidungen nicht mittragen wollten. Schlimmer noch, denn die Qualität der Verwaltungsvorlagen würde spürbar immer schlechter.

Es gab reihenweise Situationen, in denen wir gedacht haben, dass es schlimmer nicht werden kann. Dann wurde es schlimmer: Unvollständige Vorlagen, fehlende Informationen, Ratsbeschlüsse wurden nicht umgesetzt, mittlerweile gibt es auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde über die Arbeit des Bürgermeisters. Als Krönung kam dann in diesem Jahr die Haushaltssicherung. Bürgermeister und Kämmerei hatten nachträgliche Rückstellungen in den Haushalt 2013 eingesetzt, ohne auf die Schuldengrenze zu achten. Ja, wir Ratsmitglieder haben auch diese Vorlage nach anfänglichem Zögern zugestimmt. weil wir uns auf die Kompetenz der Verwaltung verlassen haben. Dies kann man uns allen vorwerfen. Nein, wir Ratsmitglieder haben in diesem Fall nicht zum Taschenrechner gegriffen, und haben den Verwaltungshaushalt 2013 nachgerechnet. Wir glauben auch nicht, dass dies die Aufgabe des Ehrenamtes ist.

Im Grunde ist die Situation ganz einfach: Wir sind uns gemeinsam mit den anderen Parteien darüber einig, dass die Arbeit des Bürgermeisters untragbar geworden ist. Über alle politischen Grenzen hinweg sind wir der Meinung, dass es so nicht weitergehen kann. Havixbeck hat Besseres verdient. Und deshalb haben wir uns dazu entschlossen, gemeinsam eine Kandidatin aufzustellen, der wir es zutrauen, die Verwaltung zu führen, mit Politik und Bürgerschaft vertrauensvoll zusammenzuarbeiten und die Zukunft unserer Gemeinde zu gestalten. Wir sind uns sicher, dass Katja Venghaus diese Person ist. Klaus Gromöller hat nachhaltig bewiesen, dass er diese Persönlichkeit nicht ist.

Das ist die Gemeinsamkeit, auf die wir uns mit vielen anderen geeinigt haben. Und Sie, die Havixbeckerinnen und Havixbecker, können sie sicher sein, dass wir als SPD-Fraktion im Rat weiter für unsere Überzeugungen arbeiten werden. So wie wir sie vor der Ratswahl letztes Jahr dargelegt haben. So wie Sie uns kennen. 

Sabine Bäumler-Özkent, Benno Behr, Markus Böttcher, Fred Eilers, Alexander Flüthmann, Andrea & Klaus Lipper, Ludger Messing, Werner Paß, Anja & Dirk Postruschnik, Margarete Schäpers, Gerda Steinhausen, Pina & Regina Wolter

 

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