Kommunalwahl 2020

Veröffentlicht am 12.06.2019 in Allgemein

Der Ortsvereinsvorstand der SPD Havixbeck beschäftigte sich in seiner ersten Sitzung nach den Europa-Wahlen mit dem Wahlergebnis und dem überraschenden Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles. Der Ortsvereinsvorsitzende Ludger Messing deutete mit einem Augenzwinkern an, dass er von baldigen Bundestagsneuwahlen ausgehe, da einige Parteien ihre Wahlplakate noch in Havixbeck hängen ließen.

Die Sitzungsteilnehmer waren natürlich enttäuscht vom Europawahlergebnis der SPD. Die Vorstandsmitglieder wünschten sich auf Bundesebene mehr Kontinuität, insbesondere auf der Position der Bundesvorsitzenden. Positiv wurde die Beteiligung der Parteimitglieder in dem Auswahlprozess für die neue Parteiführung gesehen. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Arbeit und die Erfolge sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch auf kommunaler Ebene nicht der SPD zugerechnet werden, da sie als selbstverständlich hingenommen werden. Nachdem die CDU auf Bundesebene nach den letzten Bundestagwahlen kein Regierungsbündnis mit den Grünen und der FDP zu Stande bekommen habe, hat sich die SPD bereiterklärt Verantwortung zu übernehmen um den Bürgern Neuwahlen zu ersparen.

Trotz erheblichen Widerstandes der CDU habe die SPD auf Bundesebene den Mindestlohn für Arbeitnehmer eingeführt. Aktuell wird versucht für Menschen mit geringem Lohn eine Grundrente einzuführen. Auf Landesebene sei nur daran erinnert, dass die SPD geführte Landesregierung im Rahmen der Familien- und Bildungspolitik den Ausbau der Kita´s vorangetrieben und die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres eingeführt habe.

In Havixbeck habe sich die SPD für bezahlbaren Wohnraum eingesetzt. Gerade in der laufenden Legislaturperiode haben die Genossen immer wieder auf die prekäre Entwicklung auch hier im Dorf hingewiesen. Der Ortsvereinsvorstand stellte fest, dass die SPD auf allen Ebenen für eine Politik für Arbeitnehmer und des sozialen Ausgleichs stehe. Neben der Sozialpolitik als Markenkern der SPD werde die Umweltpolitik nicht vernachlässigt. So war es z. B. die Rot-Grüne Bundesregierung, die vor über 15 Jahren die Energiewende eingeleitet habe, in dem der Atomausstieg beschlossen und alternative Energien gefördert wurden.

Nicht nur auf Bundesebene sondern auch auf kommunaler Ebene setze sich die SPD für den Klimaschutz ein. So habe die SPD Fraktion im Gemeinderat zusammen mit der Grünen Ratsfraktion die Weiterbeschäftigung eines Klimamanagers in der Gemeinde Havixbeck beantragt. Leider haben CDU und FDP dieses mit ihrer Mehrheit abgelehnt. Ein weiterer Antrag der SPD zum Thema Plastikverbot in Havixbeck befindet sich derzeit in der politischen Diskussion. Um den Klimaschutz weiter voranzubringen müssen nach Ansicht des SPD Ortsvereins neue Wege gegangen werden.

Um den Autoverkehr zu reduzieren sollte die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Havixbecker Bürger im Kreis Coesfeld und in der Stadt Münster geprüft werden. Durch den Anreiz den ÖPNV kostenlos zu nutzen, könnten die Pendlerströme vom Auto auf den ÖPNV umgelenkt werden.

Natürlich freut sich auch der SPD-Ortsverein über neue Gesichter in der Partei. Gerade auf kommunaler Ebene ist leicht ersichtlich, wie Ideen innerhalb der Gemeinde angedacht und umgesetzt werden können. Betrachtet man die Politik im allgemeinen, ist leicht zu erkennen, wie wichtig das soziale Gewissen auch in diesem Bereich ist und dafür steht und sorgt die SPD. Bürger, insbesondere auch Jugendliche sind gerne gesehen und willkommen, um an der Entwicklung Havixbecks mitzuwirken. Interessenten melden sich bitte bei Ludger Messing, Tel. 9527. Darüber hinaus ist jeder zu den Fraktionssitzungen der SPD eingeladen. Wir freuen uns auf neue Gesichter.

 

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