SPD Havixbeck & Hohenholte
 

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SPD Vision

 

Herzlich Willkommen bei der SPD Havixbeck

Liebe Besucher,
ein herzliches Willkommen auf der Internetseite des SPD-Ortsvereins Havixbeck/Hohenholte.

Hier finden Sie Informationen zu unserer kommunalpolitischen Arbeit in der Gemeinde Havixbeck.


Ihr
Ludger Messing

 

 
 

AllgemeinLust auf Morgen

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle haben ein Ziel: eine starke, stolze, erneuerte SPD.

Dafür wollen wir gemeinsam Ideen entwickeln, die unser Land in eine bessere, gerechte Zukunft führen. Mutig und klar. Mit Lust auf morgen.

Wie sieht ein moderner Sozialstaat aus, der die Bürgerinnen und Bürger von der Kita bis zur Rente begleitet und unterstützt? Was ist Deutschlands Rolle in einer völlig veränderten Welt? Wie schaffen wir 
ein Wirtschaftswachstum, von dem viel mehr Menschen profitieren?

Um diese und andere Fragen wird es gehen. Klar, zuversichtlich und auch mal provozierend. Zum Beispiel bei einem Debattencamp im Herbst 2018.

Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen. Macht mit! 

Herzliche Grüße

Andrea Nahles und Lars Klingbeil

Veröffentlicht am 11.07.2018

 

EuropaVerantwortung für Europa

 

Foto: Lars Klingbeil mit Blumenstrauß nach seiner Wahl zum Generalsekretär der SPD

photothek

„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Veröffentlicht am 11.07.2018

 

BundespolitikMitgliederbefragung

Danke

so geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.
 
Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte!

Veröffentlicht am 04.03.2018

 

BundespolitikMitgliedervotum

Veröffentlicht am 18.02.2018

 

RatsfraktionHaushaltsrede 2018

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Liebe Anwesende, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Vertreter der Presse!

Albert Einstein hat einmal gesagt, „inmitten von Schwierigkeiten liegen günstige Gelegenheiten“. Ist es vielleicht damit zu erklären, dass so plötzlich, wie der Bürgermeister in seiner Einbringungsrede sagte, „Licht am Ende des Tunnel“ zu sehen ist. Oder … hat da jemand seine Gleitsichtbrille nicht aufgehabt? Vom absoluten Dunkel einer Haushaltssicherung ins Licht ist zwar schön, aber irgendwie nicht so richtig erklärbar. Und für das Vertrauen des Rates in die Einschätzungen der Gemeindeverwaltung in Sachen Haushalt - Herr Bürgermeister - ist das nicht gerade förderlich. Egal, wie auch immer, für Havixbeck ist das natürlich gut.

Kommen wir nun zum Haushalt und zur positiven Einnahmesituation. Durch das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ sowie „kommunales Investitionsprogramm“ – Programme, die noch von der SPD- und Grünen geführte Landesregierung aufgelegt wurden (dies nur zur Erinnerung, sollten Sie das vergessen haben sollten) haben wir die einmalige Chance, die Schulgebäude und gemeindeeigenen Gebäude zu sanieren bzw. sogar einen Anbau für die AFG zu errichten. Hiermit sollen wir schnell beginnen, um den Schülerinnen und Schülern nicht nur eine gute Bildung zu gewährleisten, sondern auch die dazugehörigen Rahmenbedingungen zu schaffen, mit Räumlichkeiten, die eine moderne Schule möglich machen. Eine schnelle Umsetzung aber auch, um der Grundschule die dringend benötigen Räume wieder zur Verfügung zu stellen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde ein Gutachtenbüro beauftragt, den Raumbedarf zu berechnen, ebenso den zeitgemäßen und zukunftssicheren Bedarf der Medienausstattung. Das vorgelegte Gutachten hilft uns bei der jetzigen Planung ein großes Stück weiter für Havixbeck moderne Schulen zu planen, die den heutigen und zukünftigen Anforderungen standhalten.

Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten, die aktiv daran mitgearbeitet haben, dass es einen Teilstandort „Billerbeck“ unserer Anne-Frank-Gesamtschule gibt. Die Genehmigung der Bezirksregierung erreichte uns gleichzeitig mit der Meldung der Anmeldezahlen von 58 Schülern und somit die Möglichkeit der Einrichtung des Standorts in Billerbeck. Danke an die Eltern in Billerbeck und ihren Vertrauensbeweis durch die Anmeldung Ihrer Kinder an unserer über die Grenzen hinaus anerkannte gute Schule. Sie werden nicht enttäuscht werden, da bin ich mir ganz sicher.

Auch wenn Havixbeck über eine gute Ausstattung von KITA-Plätzen und Einrichtungen verfügt, besteht hier immer noch ein Mehrbedarf von 38 Plätzen. Der interfraktionelle Arbeitskreis hat hier gute Vorarbeit geleistet und weist seit längerem auf einen zusätzlichen Bedarf hin. Deshalb ist es nicht zu erklären ist, dass es jetzt, trotz der Neueinrichtung einer 4-Gruppen-KITA, immer noch einen Mehrbedarf gibt. Um hier Abhilfe zu schaffen, muss gegebenenfalls die Kommune selber als Träger einspringen bzw. sofort in Absprache mit dem Kreis Kontakt zu potentiellen Trägern aufnehmen.

Wir können uns glücklich schätzen, dass wieder mehr Kinder geboren werden und damit von den Familien ein erheblicher Beitrag zum Wohle der Gemeinde geleistet wird. Gerade deshalb müssen wir uns umgehend darum kümmern, dass es hier nicht zu Engpässen bei der Versorgung unserer kleinen Neubürgerinnen und Neubürger kommt und für die Eltern eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich gemacht wird. Immer noch planen wir mit Überbelegungen bei den KITA-Gruppen und eine Randzeitenbetreuung (z.B. für Angestellte in Pflegeberufen) wird ganz hinten angestellt. Dank unseres Arbeitskreises bin ich mir sicher, dass wir hier Abhilfe schaffen werden. Herzlichen Dank für Eure intensive Arbeit.

Auch die Grundsteuern und Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuern haben in den letzten Jahren erheblich dazu beigetragen, dass der Haushalt ein gutes Ergebnis aufweist. Leider liegt uns der Jahresabschluss 2017 nicht vor, so dass wir hier nur mutmaßen können. Schade, wäre für eine Planung gut gewesen. Denn auch im letzten Jahr hat die Erhöhung des Ansatzes für den Anteil an der Einkommenssteuer zu einer guten Einnahmesituation geführt. Ich bin froh, dass wir uns mit Mehrheit entschieden hatten, von einer Grundsteuererhöhung, wie vom Bürgermeister vorgeschlagen, abzusehen. Wie hätten wir das heute den Bürgerinnen und Bürgern erklären können, nämlich gar nicht!

Aber schauen wir in die Zukunft, die es für Havixbeck zu gestalten gilt, eine Haupt­aufgabe für jedes Ratsmitglied und natürlich für die Verwaltung. Manchmal habe ich den Eindruck, dass der ernste Willen von Seiten der Verwaltung dafür fehlt. Warum ist es sonst zu erklären, dass es zu so hohen Fehleinschätzungen kommt und unter Hinweis von Überbelastung des Personals wichtige Dinge nicht abgearbeitet bzw. auf die lange Bank geschoben werden. Warum ist es sonst zu erklären, dass die Schulen in so einem schlechten Zustand sind, in den Sportstätten nur das Notwendigste investiert wird, ganz zu schweigen vom desolaten Zustand mancher Radwege u.v.a.m.

Warum wurden die Zuweisungen der Schulpauschale sowie der Sportpauschale als Sparbuch für die Gemeinde benutzt, anstatt sie regelmäßig in die Einrichtungen zu investieren, um so einen Sanierungsstau zu verhindern.

Hier fordern wir für die Zukunft schriftliche, unterjährige Finanz­berichte, mit genauen Angaben über den zweckgebundenen Mitteleinsatz, das gilt insbesondere für die Schul- und die Sportpauschale und natürlich für die gesamte Finanzsituation der Gemeinde. Und das ist keine Bitte!

Natürlich nimmt die Projektarbeit eine Menge Zeit in Anspruch Herr Bürgermeister, aber das ist doch so gewollt? Oder? Das Sandsteinmuseum steht gerade davor, von der Regionale gefördert zu werden, für Burg Hülshoff haben wir uns, auch mit etwas Bauchweh in unserer Fraktion, positiv ausgesprochen, d.h. in Sachen Kultur ist für Havixbeck momentan mehrheitlich viel getan worden. Ich möchte nicht verschweigen, dass auch in unserer Fraktion vieles kritisch gesehen wird, was notwendig und was wünschenswert ist und uns auch das vorlegte Themata-Gutachten selbstverständlich veranlasst „neu nachzudenken“. Aber das erst nach der Vorlage aller Fakten und Zahlen, denn den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen, ist hier wenig hilfreich. Und wenig demokratisch ist es auch, meine Damen und Herren der Grünen und der FDP, wenn nach einer knapp verlorenen Abstimmung blitzartig ein Antrag auf „neues Nachdenken“ gestellt wird. Sind Sie vielleicht schlechte Verlierer?

Richtig sauer waren wir über den Ratsbeschluss (natürlich im nicht öffentlichen Teil), die Grundstücke am Habichtspark meistbietend zu veräußern und so einen sozialen Wohnungsbau zu verhindern. In unserem Antrag ging es lediglich um 18 Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau, für uns ist es nicht akzeptabel, dass dieses von der Mehrheit abgelehnt wurde.

Diese einmalige Chance, hier bezahlbaren Wohnraum in Ortsnähe zu schaffen, haben Sie meine Damen und Herren der CDU und FDP verpasst, obwohl landauf landab, bis hin zur NRW-Bank immer wieder auf die prekäre Wohnraumsituation hingewiesen wird und dringender Handlungsbedarf besteht. Die SPD-Fraktion wird nicht aufhören sich dafür einzusetzen, dass es bezahlbaren Wohnungsbau in Havixbeck geben wird.

Natürlich darf ein ausgeglichener Haushalt nicht dazu führen, Geld mit vollen Händen auszugeben, aber die Verbesserung der Infrastruktur sollte uns wichtig sein. Wann, wenn nicht jetzt, wollen wir in gemeindeeigene Gebäude, in unsere Schulen und Sportstätten investieren? Wir müssen sofort damit anfangen, es eilt, gerade, was die Raumsituation unserer Schulen betrifft!

Unser Ortskern wartet schon lange darauf, schöner und aufgewertet zu werden, ebenso warten wir seit Jahren auf die Erstellung eines Verkehrskonzeptes. Dass hier immer wieder auf die Fertigstellung der neuen Baugebiete hingewiesen wird, hilft uns in der alltäglichen desolaten Verkehrssituation (z.B. auf der Blickallee) nicht weiter. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf.

Havixbeck ein touristisches Highlight in den Baumbergen? Wünschenswert ja, aber Radwanderer, die schlechte Radwege, wie z.B. die 100-Schlösser-Route, befahren müssen, sehen das bestimmt anders. Auch mangelt es an Hotel- und Übernachtungsmöglichkeiten. Die Forderung eines 4-Sterne-Hotels für Havixbeck? Eine ziemliche Lachnummer. Der bescheidene Wunsch nach einem Hotel garni würde für unsere Gemeinde schon ein großer Fortschritt sein, vielleicht sollten wir hier für die Anwerbung eines Hotelbetriebes Flächen anbieten.

Allein der Zustand unseres Bahnhofes, ist eine Schande für unseren Ort, nicht nur für Touristen, sondern auch für die täglichen Pendler. Eine Stärkung des ÖPNV sieht anders aus! Danke an die Presse für den Artikel, der die jetzige Situation deutlich darstellt.

Wir bedanken uns an dieser Stelle bei den Fraktionen im Rat, dass Sie unseren Antrag auf Einstellung von Geldern für die Überplanung unseres Bahnhofgeländes mitgetragen haben. Gemeinsam werden wir bestimmt eine gute Lösung finden, denn die Zusammenarbeit im Rat ist geprägt von einem guten Miteinander.

Auch in diesem Jahr gilt den Ehrenamtlichen in unseren Vereinen ein großes Dankeschön, ohne sie gäbe es eine solch gute soziale Infrastruktur in Havixbeck nicht. Da man aber von einem Dankeschön allein nicht leben kann, wurde im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, für das nächste Haushaltsjahr die Festbeträge der kommunalen Zuschüsse zu erhöhen.

Hier in Kurzform die Ziele, die sich die SPD-Fraktion für das Jahr 2018 gesteckt hat:

  • Eine schnelle Umsetzung der Modernisierung unserer Schulen, sowohl räumlich als auch digital sowie die Unterstützung unseres Teilstandortes der AFG in Billerbeck.
  • Eine zügige Planung des Anbaus der AFG und Renovierung der Räume in der Grundschule.
  • Die Neuausrichtung unserer Bibliotheken hin zum Schritt in das digitale Zeitalter.
  • Eine gute Unterbringung und Integration für unsere Flüchtlingsfamilien und die Vorbereitung auf einen Familiennachzug.
  • Die Abschaffung der Gruppenüberbelegungen in den Kitas sowie eine gute Randzeitenbetreuung, gemeinsam mit dem AK Familie und Beruf.
  • Ein zeitnahes Verkehrskonzept für den Ortskern, hier für die Blickallee, Hauptstraße und Josef-Heydt-Straße.
  • Die Instandhaltung der Rad- und Schulwege.
  • Eine verträgliche Umsetzung des Konzeptes des Sandsteinmuseums,“ hier sollte möglich sein, was möglich gemacht werden kann“.
  • Bezahlbarer Wohnraum für alle in Ortsnähe.

Zum Schluss meiner Rede möchte ich zusammenfassen: Wir haben eine gute Haushaltssituation und wir sehen bei guter Wirtschaftslage mit Optimismus in das nächste Jahr.

Enden möchte ich mit einem Zitat von Franz Kafka:

„Verbringe die Zeit nicht mit der Suche nach einem Hindernis,

vielleicht ist keines da“

Deshalb wird die SPD-Fraktion dem vorgelegten Haushalt zustimmen.

Danke für`s Zuhören und ein Dankeschön an alle, die an der Erstellung des Haushaltes mitgewirkt haben.

Ihre

Margarete Schäpers

SPD-Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht am 18.02.2018

 

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